Der Bundespräsident im politischen System Österreichs
Innsbruck-Wien 1999 (Studien-Verlag)
LESEPROBE
(Rollen- bzw. Amtsverständnis und politische Kultur)
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Inhaltsverzeichnis
1. VORBEMERKUNG 9 2. ANNÄHERUNG 10 3. GRUNDLEGENDES ZU BEGRIFF UND STELLUNG DES STAATSOBERHAUPTES IN DER DEMOKRATISCHEN REPUBLIK 15 4. MONARCH VON GOTTES GNADEN - DER KAISER 23 5. DES KAISER'S BART - SEHNSUCHT NACH DEM ÜBERVATER 28 6. ALLE MACHT DEM HOHEN HAUS - EIN RADIKALPARLAMENTARISCHES INTERMEZZO 32 6.1 Die „österreichische Revolution" 32 6.2 Staatsrat und Staatsratsdirektorium 34 6.3 Der Parlamentspräsident als Staatsoberhaupt nach der provisorischen Verfassung vom März 1919 36 7. DAS B-VG VON 1920 UND DER BUNDESPRÄSIDENT 43 8. „PRESSURE POLITICS" UND DER BLICK NACH WEIMAR 48 9. DIE VERFASSUNGSNOVELLE 1929 UND DIE FOLGEN - NOCH EINMAL KOMPROMISS 52 10. STAATSSTREICH 1933 UND MAIVERFASSUNG 1934 - VOM VERFASSUNGSBRUCH ZUR DIKTATUR 61 11. DIE RECHTSSTELLUNG DES BUNDESPRÄSIDENTEN 69 11.1 Oberstes Organ der Bundesverwaltung 69 11.2 Wahl durch das Bundesvolk 70 11.3 Angelobung 73 11.4 Amtsende 73 11.5 Vertretung 75 11.6 Unvereinbarkeit 78 11.7 Immunität 79 11.8 Verantwortlichkeit 80 11.8.1 Politische Verantwortlichkeit 80 11.8.2 Rechtliche Verantwortlichkeit 80 11.9 Bezügeregelung 81 11.10 Amtstitel 82 12. DIE FUNKTIONEN DES BUNDESPRÄSIDENTEN - ZWISCHEN BUCKINGHAM PALACE UND DEM ELYSSEE 88 12.1 Vorbemerkung 88 12.2 Systematischer Überblick der Kompetenzen 89 12.3 Die Funktionen des Bundespräsidenten 90 12.3.1 Die Repräsentationsfunktion 90 12.3.2 Die Vertretung der Republik nach außen 91 12.3.3 Beurkundung der Verfassungsmäßigkeit der Bundesgesetze 96 12.3.4 Ernennung und Entlassung der Bundesregierung 99 12.3.5 Staatspersonal- und Titelbefugnisse 102 12.3.6 Verfassungsrechtliche (Hilfs-)tätigkeiten 104 12.3.7 Begnadigung und Niederschlagung von Strafgerichtsverfahren 105 12.3.8 Das Staatsoberhaupt als „Nothelfer" und „Krisenmanager" 107 12.3.9 Oberbefehl über das Bundesheer 109 13. DAS STAATSOBERHAUPT IN DER ZWEITEN REPUBLIK - KONTINUITÄT UND WANDEL 118 13.1 Zur Befindlichkeit des politischen Systems 118 13.2 Bundespräsident und Bundeskanzler - Zur Faktizität der Realverfassung 120 13.3 Bundespräsident und Parlament 122 13.4 Die politische Bedeutung des Staatsoberhauptes seit 1945 126 13.5 Rollen- bzw. Amtsverständnis und politische Kultur 134 13.6 Exkurs: Der Präsidentschaftswahlkampf 1992 als Fallbeispiel für die Personalisierung und „Amerikanisierung" der Politik 141 14. DER „FALL WALDHEIM" UND DIE ENTSAKRALISIERUNG DES AMTES - EIN DEMOKRATIEPOLITISCHES FANAL? 150 14.1 Der Bundespräsidentschaftswahlkampf des Jahres 1986 - Zur Anatomie der Ereignisse im Überblick 150 14.2 Die Folgen für das Amt 153 15. QUO VADIS, HERR BUNDESPRÄSIDENT? SZENARIEN & REDUNDANZ 158 15.1 Grundsätzliches 158 15.2 Der Dämon der Restauration 159 15.3 Die Wahrscheinlichkeit der Perpetuierung 161 15.4 Die Option der „Entweimarisierung" 162 15.5 Das Modell der parlamentarischen Alternative. Auch eine Alternative gegen die „Dritten Republik"? 166 15.5.1 Provisorische Verfassung 1919. Vorwärts in die Zukunft zurück? 166 15.5.2 Die „Dritte Republik" 168 15.6 Zur Dialektik der Modelle 173 16. DER BUNDESPRÄSIDENT ALS STREITPUNKT DER PARTEIEN 180 17. DIE PRÄSIDENTSCHAFTSKANZLEI 190 18. DIE AMTSWALTER DER ERSTEN UND ZWEITEN REPUBLIK 193 19. NACHWORT ... ES IST ZU FRÜH FÜR EIN NACHWORT AUF DEN BUNDESPRÄSIDENTEN 200 20. ANHANG 202 21. LITERATUR 205 |
„Wiener Zeitung", 10. Jänner 2000
„... frisch und frei geschriebene Monographie ... Dickinger arbeitet gut die unterschiedlichen Positionen heraus."
Prof. Dr. Manfried Welan, „Journal für Rechtspolitik"




