Der Bundespräsident im politischen System Österreichs

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Montag, den 17. Mai 2010 um 14:34 Uhr

Innsbruck-Wien 1999 (Studien-Verlag)

 

LESEPROBE
(Rollen- bzw. Amtsverständnis und politische Kultur)

Der Bundespräsident in politischen System

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Inhaltsverzeichnis

 

1. VORBEMERKUNG 9

2. ANNÄHERUNG 10

3. GRUNDLEGENDES ZU BEGRIFF UND STELLUNG DES STAATSOBERHAUPTES IN DER DEMOKRATISCHEN REPUBLIK 15

4. MONARCH VON GOTTES GNADEN - DER KAISER 23

5. DES KAISER'S BART - SEHNSUCHT NACH DEM ÜBERVATER 28

6. ALLE MACHT DEM HOHEN HAUS - EIN RADIKALPARLAMENTARISCHES INTERMEZZO 32

6.1 Die „österreichische Revolution" 32

6.2 Staatsrat und Staatsratsdirektorium 34

6.3 Der Parlamentspräsident als Staatsoberhaupt nach der provisorischen Verfassung vom März 1919 36

7. DAS B-VG VON 1920 UND DER BUNDESPRÄSIDENT 43

8. „PRESSURE POLITICS" UND DER BLICK NACH WEIMAR 48

9. DIE VERFASSUNGSNOVELLE 1929 UND DIE FOLGEN - NOCH EINMAL KOMPROMISS 52

10. STAATSSTREICH 1933 UND MAIVERFASSUNG 1934 - VOM VERFASSUNGSBRUCH ZUR DIKTATUR 61

11. DIE RECHTSSTELLUNG DES BUNDESPRÄSIDENTEN 69

11.1 Oberstes Organ der Bundesverwaltung 69

11.2 Wahl durch das Bundesvolk 70

11.3 Angelobung 73

11.4 Amtsende 73

11.5 Vertretung 75

11.6 Unvereinbarkeit 78

11.7 Immunität 79

11.8 Verantwortlichkeit 80

11.8.1 Politische Verantwortlichkeit 80

11.8.2 Rechtliche Verantwortlichkeit 80

11.9 Bezügeregelung 81

11.10 Amtstitel 82

12. DIE FUNKTIONEN DES BUNDESPRÄSIDENTEN - ZWISCHEN BUCKINGHAM PALACE UND DEM ELYSSEE 88

12.1 Vorbemerkung 88

12.2 Systematischer Überblick der Kompetenzen 89

12.3 Die Funktionen des Bundespräsidenten 90

12.3.1 Die Repräsentationsfunktion 90

12.3.2 Die Vertretung der Republik nach außen 91

12.3.3 Beurkundung der Verfassungsmäßigkeit der Bundesgesetze 96

12.3.4 Ernennung und Entlassung der Bundesregierung 99

12.3.5 Staatspersonal- und Titelbefugnisse 102

12.3.6 Verfassungsrechtliche (Hilfs-)tätigkeiten 104

12.3.7 Begnadigung und Niederschlagung von Strafgerichtsverfahren 105

12.3.8 Das Staatsoberhaupt als „Nothelfer" und „Krisenmanager" 107

12.3.9 Oberbefehl über das Bundesheer 109

13. DAS STAATSOBERHAUPT IN DER ZWEITEN REPUBLIK - KONTINUITÄT UND WANDEL 118

13.1 Zur Befindlichkeit des politischen Systems 118

13.2 Bundespräsident und Bundeskanzler - Zur Faktizität der Realverfassung 120

13.3 Bundespräsident und Parlament 122

13.4 Die politische Bedeutung des Staatsoberhauptes seit 1945 126

13.5 Rollen- bzw. Amtsverständnis und politische Kultur 134

13.6 Exkurs: Der Präsidentschaftswahlkampf 1992 als Fallbeispiel für die Personalisierung und „Amerikanisierung" der Politik 141

14. DER „FALL WALDHEIM" UND DIE ENTSAKRALISIERUNG DES AMTES - EIN DEMOKRATIEPOLITISCHES FANAL? 150

14.1 Der Bundespräsidentschaftswahlkampf des Jahres 1986 - Zur Anatomie der Ereignisse im Überblick 150

14.2 Die Folgen für das Amt 153

15. QUO VADIS, HERR BUNDESPRÄSIDENT? SZENARIEN & REDUNDANZ 158

15.1 Grundsätzliches 158

15.2 Der Dämon der Restauration 159

15.3 Die Wahrscheinlichkeit der Perpetuierung 161

15.4 Die Option der „Entweimarisierung" 162

15.5 Das Modell der parlamentarischen Alternative. Auch eine Alternative gegen die „Dritten Republik"? 166

15.5.1 Provisorische Verfassung 1919. Vorwärts in die Zukunft zurück? 166

15.5.2 Die „Dritte Republik" 168

15.6 Zur Dialektik der Modelle 173

16. DER BUNDESPRÄSIDENT ALS STREITPUNKT DER PARTEIEN 180

17. DIE PRÄSIDENTSCHAFTSKANZLEI 190

18. DIE AMTSWALTER DER ERSTEN UND ZWEITEN REPUBLIK 193

19. NACHWORT ... ES IST ZU FRÜH FÜR EIN NACHWORT AUF DEN BUNDESPRÄSIDENTEN 200

20. ANHANG 202

21. LITERATUR 205

„Einen Überblick über die Stellung des Bundespräsidenten im politischen System Österreichs hat der Politikwissenschafter Christian Dickinger ... vorgelegt. Obwohl vor der Nationalratswahl publiziert, liefert der Band wertvolle Informationen über die Aufgaben und Grenzen des Staatsoberhauptes einer parlamentarischen Demokratie mit präsidiellem Einschlag wie Österreich ... Der Autor wagt auch einen Blick in die Zukunft – nicht ohne die Möglichkeit eines starken Bundesministerpräsidenten an der Spitze einer ‚Dritten Republik’ ebenso zu berücksichtigen wie überhaupt eine Abschaffung des Amtes. Der Ausgang von Dickingers Analyse ist offen. Dennoch lässt er unverhohlen erkennen, ‚es ist zu früh für ein Nachwort auf den Bundespräsidenten’. Bundespräsidenten-Wahlen könnten in Zukunft eine wesentlich politischere Bedeutung haben als bisher."

„Wiener Zeitung", 10. Jänner 2000

 

„... frisch und frei geschriebene Monographie ... Dickinger arbeitet gut die unterschiedlichen Positionen heraus."

Prof. Dr. Manfried Welan, „Journal für Rechtspolitik"

Aktualisiert ( Freitag, den 28. Mai 2010 um 07:04 Uhr )